Mate Sieber

Logo Mate Sieber

Leserbrief: Sitzung trotz Pandemie

Zum Artikel „Bürgermeister sagt Ausschusssitzung ab“ (TAGEBLATT vom 19. Januar) schreibt Mate Sieber, Böttcherring in Horneburg:

Die Gesundheit aller ist sehr wichtig ist und darf nicht gefährdet werden – das ist Konsens. Nun zur Situation: Die Absage vom Samtgemeindebürgermeister hat mich sehr überrascht. Klar ist die pandemische Lage ernst, aber es müssen auch Ratssitzungen (vor allem die Ausschusssitzungen) stattfinden. Warum? Weil dort zum Beispiel über die Schule und deren Sanierung entschieden wird. Wir dürfen in diesen Zeiten zukunftsträchtige Projekte nicht außer Acht lassen.

Es mag jetzt komisch klingen, wenn ich ausgerechnet jetzt eine Ratssitzung fordere. Wo doch alles bisher abgesagt wurde. Aber lassen Sie es mich erklären. Anfang März soll die nächste Samtgemeinderatssitzung stattfinden, mit Anträgen, die die Ratsarbeit digitaler machen soll. Ob es angenommen wird – bisher unklar. Wir brauchen aber jetzt eine Sitzung, damit die Politik auch weiterhin handlungsfähig bleibt - nämlich indem über Maßnahmen beraten und abgestimmt wird, Kontakte zu vermeiden. Wir brauchen eine klare Strategie. Die fehlt auch nach knapp einem Jahr Pandemie. Eine Absage ist keine Strategie. Es geht nämlich nicht nur um Schulpolitik, sondern die Politik hat hier vor Ort auch die Möglichkeiten, das Gewerbe und die Gemeinschaft in der Pandemie zu stärken.

Wir dürfen nicht immer sagen: Es geht nicht. Oder: Andere sind verantwortlich. Andere Kommunen sind Vorreiter und nehmen das Heft des Handelns auch selbst in die Hand. Da müssen wir auch hin – Verantwortung übernehmen. Das geht aber nur mit regelmäßigen öffentlichen Sitzungen, in denen Maßnahmen unabhängig der pandemischen Lage beschlossen werden.

Seit mehr als zwei Jahren wird die Modernisierung gefordert (digitale Ratsarbeit) und angefragt. Mehr als ein müdes Lächeln und Abwinken kam nicht. Im Dezember noch, wurde dies als „Aktionismus“ bezeichnet. Komisch, dass alle anderen Gemeinden dies um uns herum schaffen. Aber hier passiert nichts. Die zeitgemäßen Ratssitzungen sorgen nicht nur dafür, dass mehr Leute an den Sitzungen teilnehmen können, sondern auch, dass die Gremien trotz schwieriger Lage tagen können und die Projekte auch weiterhin vorangebracht werden können. Der Schutz der Gesundheit aller Beteiligten, sowie eine funktionierende Politik sollten doch unser Ziel sein.